Ersatzgeld 24.02.2017Gerade war er erst entzündet, der Funke des sanften Tourismus. Da wachsen gigantische, 230m hohe Windräder wie Pilze aus dem ehemals geschützten Wald. Der Naturpark Hohe Mark wird in einem rasenden Tempo in einen Industriepark verwandelt und die Grünen jubeln!?

Die Höhen der Windräder werden bis an die Grenzen des technisch Machbaren ausgenutzt. Für diese Eingriffe werden bescheidene Kompensationsleistungen vom Vorhabenträger gefordert, die aber ästhetisch sofort wieder entwertet werden.

Unter anderem sieht das Gesetz vor, dass Ersatzgeldzahlungen (Strafzahlungen?) für die Eingriffe in das Landschaftsbild zu leisten sind. Die wenig transparenten Genehmigungsverfahren haben bisher nicht dazu beigetragen, diese Zahlungen offen zu legen. Da es hier im Extremfall um sechsstellige Beträge gehen kann, hat die WGH jetzt einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Höhe der zu leistenden Beträge im nächsten Stadtentwicklung- und Umweltausschuss bekanntzugeben. Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass der Bürger ein Anrecht darauf hat, zu erfahren, wie die  eingenommenen Gelder verwendet werden sollen.

Die vorgetäuschte Ernsthaftigkeit der Verfahren stellt mehr und mehr ein demokratisches Desaster dar, aus dem die Bürger als große Verlierer hervorgehen. Wie kann es sein, dass Einzelne gegen einen großen Anteil der Mitbürger über unser Stadtbild bestimmen?

 

Zum Seitenanfang